Solidarität erfordert einen Plan (geschrieben am 13.09.2017)

Wenn Deutschland und Österreich die Solidarität aller EU Länder bei der Lösung der mit Migration & Flucht verbundenen Probleme einfordern müssen sie im Voraus (er)klären, womit die EU Mitglieder solidarisch sein sollen. Wir brauchen einen Plan, sonst können wir unmöglich Solidarität einfordern.

Die Grenzen für alle Migrationswilligen zu öffnen ist moralisch einladend, aber praktisch nicht durchführbar. „Alle“ werden in diesem Fall sehr viele sein. Sämtlichen Menschen den Zugang nach Europa zu verweigern ist auch kein wünschenswerter Zugang, es gibt syrische Mütter mit Kindern deren Häuser bombardiert werden. Denen sollten wir Asyl und Schutz gewähren.

Die Menschen in Nordafrika zu sammeln und anschließend zu entscheiden ist ein Schritt hin zu einem Kompromiss, aber ein nicht durchdachter. Wer soll die Menschen in diesen Lagern schützen ? EU Bodentruppen ? Und wie kommen die Menschen durch die Sahara in diese Lager ? Mit Schleppern ?

Europa kann bei derzeitiger Geburtenrate von 1,57 Kindern pro Frau jährlich knapp 1.4 Millionen Menschen aufnehmen ohne dass die Bevölkerung zunimmt. Ein Anteil dieser Quote kann an Flüchtlinge vergeben werden, der Rest an Wirtschaftsmigranten. Zur Durchführung sollten wir  analog zum kanadischen System einen Katalog mit Einwanderungskriterien erstellen & das weltweite Botschaftsasyl wieder einführen. Wer Anrecht auf Asyl hat wird abgeholt, wer aus wirtschaftlichen Gründen zuwandern will und unsere Kriterien erfüllt, erhält ein Visum und darf einreisen. Europa behält die Kontrolle über die Zuwanderung, die Migranten müssen sich nicht der Schleppermafia ausliefern, niemand muss im Mittelmeer ertrinken. Eine Win-Win Situation für alle Beteiligten außer für die Mafia.

Damit dieses System Bestand hat ist es aber zwingend notwendig, Menschen die weder ein Anrecht auf Asyl haben noch unsere Einwanderungskriterien erfüllen, an den Grenzen zurückzuweisen. Sonst beginnt wieder der Kreislauf Schlepper,Lager in Libyen, Tod im Meer. Die EU hat mit den Instrumenten Reisewarnung, Strafzoll, Abkoppelung des Finanzsystems die Macht die Rücknahme von Migranten bei sämtlichen Anrainerstaaten durchzusetzen.

Ich gestehe zu, das klingt jetzt nicht sehr romantisch. Aber dafür ist es machbar. Und hilft Menschen.

Im Übrigen bin ich dafür die Ursachen der Migrationsproblematik zu bekämpfen: Bevölkerungswachstum, ungerechtes Wirtschaftssystem, Klimawandel.