Der Bundeskongress. Dramolett. (geschrieben 20.09.2019)
Seit 8 Jahren war ich der Bundeskongressdelegierte der Innsbrucker Grünen. Zum letztjährigen BuKo (auf dem Werner Kogler gewählt wurde) hab ich als einziger Grüner einen inhaltlichen Antrag gestellt. Zu den Themen Gerechtigkeit bei der Einkommenbesteuerung, Gerechtigkeit bei der Firmenbesteuerung, Immobilienpreise/Mietpreise u.a. durch Spekulationssteuer senken, Regelung der Migration.
Was dann passierte: Der Geschäftsführer der Tiroler Grünen rief mich an, ob ich den Antrag nicht zurückziehen wolle. Ich erklärte, speziell im Hinblick auf die kommenden EU Wahlen sollte der Antrag diskutiert bzw abgestimmt werden. Anschliessend wurde die Antragsfrist verlängert und Ingrid Felipe et al schrieben einen Antrag über meinen Antrag nicht abzustimmen. Dann kam der Tag des Buko, ich reiste nach Wien und stellte verwundert fest, ich stand nicht mehr auf der Delegiertenliste. Thimo Fiesl, der GF der Tiroler Grünen, wies mich erstaunt darauf hin ich sei ja ersetzt worden, ob mich keiner informiert hätte. Ich war ebenso erstaunt, vor allem, weil Thimo mich ja zum BuKo angemeldet hatte. Man wollte mich den Saal nicht betreten lassen. Nach Drohung mit der anwesenden Presse war nach 2h wenigstens sichergestellt ich dürfe den Saal betreten und meinen Antrag vorstellen.
Der Kongress begann um 09:00. Mein Antrag, der als Einziger rechtzeitig eingereicht wurde und in den Unterlagen stand, wurde zum Schluss behandelt. Ganz zum Schluss. Nach allen anderen Anträgen und Resolutionen, als die Leute müde und die Kameras abgeschaltet waren. Es wurde trotzdem spannend. Die ersten 3 Punkte wurden nicht erwähnt, es ging ausschliesslich um geregelte Migration. Kein einziger Delegierter unterstützte mich offen (nur im Halbdunkel des Saalendes kamen Schulterklopfer vorbei), die Wortmeldungen waren u.a. ich wolle die Genfer Flüchtlingskonvention abschaffen, sei zynisch und rassistisch. Meine Lieblingsmeldung folgte auf meinen Hinweis, wir begünstigten Migration durch junge Männer auf Kosten von besonders schutzwürdigen Frauen und Kindern. Der von mir nach dem Verhältniss von weiblichen und männlichen Lehrlingen gefragte Rudi Anschober schwieg, dafür kassierte ich die Antwort eines Delegierten “Fakten sind das Narrativ der Rechten”.
Nach Ablehnung einer geheimen Abstimmung erfolgte dann zu 100%, ohne eine Gegenstimme, die Annahme des Antrages von Fr. Felipe, über meinen Antrag möge nicht abgestimmt werden.
Seit 8 Jahren war ich der Bundeskongressdelegierte der Innsbrucker Grünen. Zum letztjährigen BuKo (auf dem Werner Kogler gewählt wurde) hab ich als einziger Grüner einen inhaltlichen Antrag gestellt. Zu den Themen Gerechtigkeit bei der Einkommenbesteuerung, Gerechtigkeit bei der Firmenbesteuerung, Immobilienpreise/Mietpreise u.a. durch Spekulationssteuer senken, Regelung der Migration.
Was dann passierte: Der Geschäftsführer der Tiroler Grünen rief mich an, ob ich den Antrag nicht zurückziehen wolle. Ich erklärte, speziell im Hinblick auf die kommenden EU Wahlen sollte der Antrag diskutiert bzw abgestimmt werden. Anschliessend wurde die Antragsfrist verlängert und Ingrid Felipe et al schrieben einen Antrag über meinen Antrag nicht abzustimmen. Dann kam der Tag des Buko, ich reiste nach Wien und stellte verwundert fest, ich stand nicht mehr auf der Delegiertenliste. Thimo Fiesl, der GF der Tiroler Grünen, wies mich erstaunt darauf hin ich sei ja ersetzt worden, ob mich keiner informiert hätte. Ich war ebenso erstaunt, vor allem, weil Thimo mich ja zum BuKo angemeldet hatte. Man wollte mich den Saal nicht betreten lassen. Nach Drohung mit der anwesenden Presse war nach 2h wenigstens sichergestellt ich dürfe den Saal betreten und meinen Antrag vorstellen.
Der Kongress begann um 09:00. Mein Antrag, der als Einziger rechtzeitig eingereicht wurde und in den Unterlagen stand, wurde zum Schluss behandelt. Ganz zum Schluss. Nach allen anderen Anträgen und Resolutionen, als die Leute müde und die Kameras abgeschaltet waren. Es wurde trotzdem spannend. Die ersten 3 Punkte wurden nicht erwähnt, es ging ausschliesslich um geregelte Migration. Kein einziger Delegierter unterstützte mich offen (nur im Halbdunkel des Saalendes kamen Schulterklopfer vorbei), die Wortmeldungen waren u.a. ich wolle die Genfer Flüchtlingskonvention abschaffen, sei zynisch und rassistisch. Meine Lieblingsmeldung folgte auf meinen Hinweis, wir begünstigten Migration durch junge Männer auf Kosten von besonders schutzwürdigen Frauen und Kindern. Der von mir nach dem Verhältniss von weiblichen und männlichen Lehrlingen gefragte Rudi Anschober schwieg, dafür kassierte ich die Antwort eines Delegierten “Fakten sind das Narrativ der Rechten”.
Nach Ablehnung einer geheimen Abstimmung erfolgte dann zu 100%, ohne eine Gegenstimme, die Annahme des Antrages von Fr. Felipe, über meinen Antrag möge nicht abgestimmt werden.
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