Das digitale Verbrennen von Büchern – der DSA.
Die ungewählte oberste Führung der EU ließ am 27.10.2022 den Digital Services Act (DSA) beschließen. Der DSA dient offiziell dem Schutz des Volkes vor Desinformation, fake news und anderen bösen Gedanken. Diese müssen aus dem Internet verbannt werden. In Deutschland wurde von der Ampelkoalition jetzt der erste offizielle Zensor benannt, es ist die von den Grünen finanzierte „Meldestelle REspect!“. Diese kann von EU und Regierungsdoktrin abweichende Meinungen aus dem Internet löschen lassen. Der deutsche Regierungsbeamte Klaus Müller, ein Grüner, ließ am 01. Oktober 2024 stolz veröffentlichen: „Mit der Zulassung des ersten Trusted Flaggers setzen wir die europäischen Regelungen in Deutschland konsequent um. Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden.“ Wo Zensur keinen Richter mehr braucht, wird die Meinungsfreiheit offiziell zu Grabe getragen.
Wir hatten all dies schon einmal. Die Geschichte wiederholt sich als abstoßende Farce. Es ist einerlei, ob ich Gedanken digital ausradiere oder sie auf Papier verbrenne. Es geht immer um das Ausschalten der Abweichler. Das Ausschalten des Widerstandes. Die fanatische Globalistin, Coronistin und ehemalige neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern sagte offen, die Regierung sei die „einzige Quelle der Wahrheit“. Diesen Satz hat, etwas anders formuliert, auch schon der ekelhafteste Hetzer des zwanzigsten Jahrhunderts gebrüllt, „Der Führer selbst und allein ist die heutige zukünftige Wirklichkeit und ihr Gesetz“. Worum es dabei geht, wusste schon Tacitus im ersten Jahrhundert nach Christus. „Natürlich meinte man in diesem Feuer die Stimme des Volkes, die Freiheit und das Gewissen töten zu können.“ Auch im alten Rom wurden schon Bücher verbrannt. Die Beweggründe haben sich seitdem nie geändert.
Heinrich Heine schrieb „Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“. Erich Kästner warnte uns, wohin das Stumm machen des Volkes, das Ausschalten abweichender Gedanken führt. „Im modernen undemokratischen Staat wird der Held zum Anachronismus. Der Held ohne Mikrophone und ohne Zeitungsecho wird zum tragischen Hanswurst. Seine menschliche Größe, so unbezweifelbar sie sein mag, hat keine politischen Folgen. Er wird zum Märtyrer. Er stirbt offiziell an Lungenentzündung. Er wird zur namenlosen Todesanzeige.“ Sind die Nicht-Mächtigen erst stumm, sind sie ohnmächtig. Wer die Stimme verliert, verliert die Möglichkeit zum Widerspruch. Dann wird Widerstand zwar nicht zwecklos, aber sehr gefährlich und sehr schwierig.
„Das blutige Rot der Scheiterhaufen ist immergrün.“ Auch dies ist von Erich Kästner. Er ahnte nicht , wie wortwörtlich prophetisch seine Mahnung sein sollte. Der italienische Antifaschist Ignazio Silone sagte „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus.Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“
Demokratie und Freiheit brauchen eines wie einen Bissen Brot. Die Freiheit der Rede, die Freiheit der Gedanken. Ist die Redefreiheit erst einmal beseitigt, ist die Demokratie tot. Ein Europa ohne Redefreiheit ist kein demokratisches Europa mehr.
Darum muss erstens der DSA abgeschafft werden. Zweitens muss unter den Einfluss der ungewählten EU Kommission auf unsere Gesetze, auf unsere Demokratie, ein Schlussstrich gezogen werden. Frau Von der Leyen wurde von keinem einzigen Bürger gewählt. Die EU Kommission wurde von keinem einzigen Bürger gewählt. In einer Demokratie dürfen undemokratische Strukturen keinen Platz haben.
Machen wir von unserer Meinungsfreiheit unerschrocken Gebrauch und stellen uns den Antidemokraten in den Weg, solange es noch geht. Später wird es unendlich viel schwerer werden.
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