Rot-Pink für Wien ? Michael Ludwig hat die Wiener Gemeinderatswahl überzeugend gewonnen. Jetzt ist er in der glücklichen Lage, sich einen Koalitionspartner aussuchen zu können. Ein Blick in meine Glaskugel verrät mir seine Präferenz für die NEOS als neuem Regierungspartner. Warum ? Die Grünen regieren seit 2010 mit. Der Reiz des Neuen ist den Mühen der Ebene gewichen. Unvergessen sind diverse Kalamitäten um Hochhaustürme bei Heumarkt und Danube Flats, der Abgang der Ex-Grünen Christoph Chorherr zum Immobilienentwickler Soravia und Eva Glawischnig zu Novomatic. Kurz, die Grünen stehen nicht mehr für frischen Wind sondern für abgestandenen Rathausmief. Dagegen wäre mit den Neos ein Neustart möglich. Sie sind in Vielem pragmatischer als die Grünen und speziell im Bildungsbereich überaus engagiert. Eine Regierungsbeteiligung würde Aufmerksamkeit generieren und könnte Vorbildfunktion ausüben. Ludwig würde mit Rot-Pink einen ähnlichen Coup landen wie Kurz mit Türkis-Grün...
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Liebe Neos, sehr geehrte Gemeinderätin Seidl, es ist klar dass die Partei eines Milliardärs und Bautycoons andere Interessen in Bezug auf den Wohnbau hat als der durchschnittliche Bürger. Der will seine Stadt nicht zubetoniert sehen und eine Immobilie zu einem vernünftigen Preis bewohnen. Die Verteidigung des Rechtes auf Leerstand (vulgo Spekulation) mit Berufung auf den Datenschutz ist originell, aber leider eine Themenverfehlung. Nötig ist allein eine mit Strafen bewehrte Meldepflicht für Leerstände, dann muss niemand “dem Bürger” ins Wohnzimmer schauen.
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Die Möglichkeit der My Little Pony Koalition. Türkis, Blau, Pink, diese 3 Farben ergeben die My Little Pony Koalition, benannt nach der Farbwahl der bei Mädchen beliebten Spielzeugserie. Die MLPK wäre die einzige Koalition in der Kurz seinen Weg beibehalten könnte bei gestiegener internationaler Reputation durch Hinzunahme der NEOS. Die Abgeordneten der NEOS wären auch eine Absicherung für den Fall einer Spaltung der FPÖ, Kurz könnte so seine Mehrheit im Parlament erhalten. Und wenn Beate Meinl-Reisinger das Unterrichtsministerium angeboten wird, das den NEOS sehr viel bedeutet, könnte es durchaus sein dass die NEOS dem Lockruf nachgeben. Die Alternativen ? Türkis-Rot wäre die endgültige Selbstentleibung für die SPÖ. Kann man machen, muss man nicht. Bei Türkis-Grün sehe ich beim besten Willen nicht wie ein Kompromiss beim Thema Migration gefunden werden könnte, das beiden Parteien gleich viel bedeutet, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Türkis-Blau wäre unsicher wegen drohender Pa...